Themen: Bundestag
Politik
Christina Baum: Keine Impfpflicht durch die Hintertüre
Berlin (ots) -
An den geplanten Corona-Maßnahmen, die im September im Bundestag verabschiedet werden sollen, übt AfD-Bundesvorstandsmitglied Christina Baum, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen...
Politik
§ 219a StGB ist Geschichte! / Der erste Schritt zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs ist getan
Berlin (ots) -
Der Deutsche Bundestag hat heute den umstrittenen Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Damit haben die Gießener Ärztin Kristina Hänel und...
Auto / Verkehr
Bioethanolwirtschaft: Weiterentwicklung der THG-Quote klares Signal für mehr Klimaschutz im Verkehr
Berlin (ots) - Der Bundestag hat das Gesetz zur Weitentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) beschlossen. Damit wird die THG-Quote im Verkehr von derzeit sechs auf...