Politik

Berlin (ots) - Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erneuert ihre Forderung, die Bundesregierung müsse noch heute die Weichen dafür stellen, die Laufzeit der drei verbliebenen Atomkraftwerke zu verlängern. Eine Regierungssprecherin erklärte, die Frage der Atomkraftwerke sei für die Bundesregierung von Anfang an keine ideologische, sondern eine rein fachliche Frage gewesen. Man warte nun einen weiteren Stresstest der AKWs ab. Dazu Alice...

Koblenz/Erding (ots) - Am 21. Juli 2022 wird Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht das Wehrwissenschaftliche Institut für Werk- und Betriebsstoffe (WIWeB) am Standort Erding besuchen. Das WIWeB ist das Kompetenzzentrum der Bundeswehr für Sicherheit, Technologie und Chemie der Werk- und Betriebsstoffe. Es erarbeitet und nutzt wissenschaftliche und technologische Grundlagen und Methoden bei der Untersuchung und Beurteilung der chemischen, physikalischen und sicherheitstechnischen Eigenschaften von Werk-...

Berlin (ots) - Im thüringischen Landkreis Greiz mahnt Landrätin Schweinsburg an, dass die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgereizt seien. Zudem würden Roma-Großfamilien mit bis zu 84 Mitgliedern aus ukrainischen Grenzgebieten, die auch kein ukrainisch sprechen würden, das System auf eine harte Probe stellen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Greiz, mahnt an, dass die Unterbringung in...

Mainz (ots) - Zur Hälfte der XVI. Amtsperiode hat der Fernsehrat seiner Geschäftsordnung gemäß die Ämter der Vorsitzenden und der Stellvertretenden Vorsitzenden neu gewählt. Dabei wurde Marlehn Thieme als Vorsitzende des Fernsehrates bestätigt. Von 45 abgegebenen Stimmen erhielt sie 37 Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Neue Erste Stellvertretende Vorsitzende ist Katrin Kroemer, die bereits seit Beginn der XVI. Amtsperiode zum Präsidium des Fernsehrats...

Koblenz (ots) - Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat gemeinsam mit der Firma steep GmbH einen Vertrag zur Beschaffung des Systems "Fahrzeugdurchleuchtungsanlage" geschlossen. Mit der Vertragszeichnung am 8. Juli 2022 erhält die Bundeswehr künftig ein mobiles, für den UN-Einsatz in Mali vorgesehenes System, mit dem Fahrzeuge bis LKW-Größe geröntgt und somit auf deren Sicherheit überprüft werden können. Auf Initiative...