Themen: Gesetze
Themen: Gesetze
Gesundheit / Medizin
Reimann zum Referentenentwurf KHPflEG : Keine Maßnahmen für mehr Effizienz und Qualität in der stationären Versorgung
Berlin (ots) -
Zum vorgestellten Referentenentwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) sagt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes:
"Mit dem aktuell vorgelegten Referentenentwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz soll...
Politik
Peter Boehringer: Lindner löst mit Steuerplänen die politikgemachten Probleme nur unzureichend
Berlin (ots) -
Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen...
Gesundheit / Medizin
Martin Reichardt: Mit dem Gesetzentwurf des Infektionsschutzgesetzes geht der Maßnahmenwahnsinn weiter
Berlin (ots) -
Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert wie folgt:
"Nicht...
Wirtschaft
Neues Nachweisgesetz: Arbeitsverträge auch künftig digital signieren
Berlin / Zürich (ots) -
Am 1. August treten umfangreiche und tiefgreifende Änderungen für Arbeitsverträge in Deutschland in Kraft (https://www.brak.de/newsroom/news/neues-nachweisgesetz-arbeitsvertraege-jetzt-nur-noch-schriftlich-und-mit-mehr-inhalt/). Damit hat der Gesetzgeber...
Wirtschaft
Neue Arbeitsverträge ab August 2022 nötig? – Anwalt erklärt, worauf Arbeitgeber achten müssen
München (ots) -
Ab 1. August 2022 kommt auf Arbeitgeber ein erheblicher Mehraufwand zu, denn Arbeitsverträge müssen bei der Erstellung weit mehr Informationen erhalten...
Politik
Wenn die Kontrolle der Arbeitssicherheit fehlt – Sicherheits-Experte verrät, warum beim Arbeitsschutz nachgelegt werden muss und wie Unternehmen trotzdem für Sicherheit ihres Personals sorgen...
Düsseldorf (ots) -
Beim Arbeitsschutz mangelt es in Deutschland vor allem an einem: der Mindestbesichtigungsquote. Eine Gesetzesänderung, die alle Betriebe häufiger auf die Sicherheitsmaßnahmen...