Sonntag, Mai 19, 2024
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Innenpolitik

Nachrichten über Innenpolitik

mal ehrlich … was macht Corona mit uns? / SWR Bürgertalk am Mi., 8.4.2020, 20:15 Uhr live im SWR Fernsehen / Bürger*innen, Expert*innen und...

Mainz (ots) - Mit dem Corona-Virus und den dramatischen Folgen beschäftigt sich die Ausgabe von "mal ehrlich ..." am 8. April: "Was macht Corona mit uns?" lautet dann die Frage, die Florian Weber mit seinen Gesprächsgästen diskutiert. Die Sendung wird ohne Studiopublikum stattfinden, kommt live aus der Alten Feuerwache in Mannheim und beginnt, jetzt 90-minütig, bereits um 20:15 Uhr. Das Coronavirus breitet sich weiter rasant aus. Die Schutzmaßnahmen in Deutschland werden drastischer. Nicht die großen Banken und Finanzinstitute sind in dieser Krise systemrelevant, sondern viele Berufstätige, die eher fern von Geld und Macht ihrer Arbeit nachgehen. Plötzlich gehören zum Beispiel Pflegerinnen und Pfleger, Erzieherinnen und Erzieher zu den "Schlüsselberufen" in Deutschland. Vor allem in ihren Händen und Köpfen liegt das Funktionieren einer vom Virus massiv...

SWR Extra: Live aus dem rheinland-pfälzischen Landtag – Nachtragshaushalt in der Corona-Krise / 27.3.2020, 9:58 Uhr, SWR Fernsehen und im Netz

Mainz (ots) - In der Corona-Krise schnürt Rheinland-Pfalz das größte Rettungspaket aller Zeiten: 800 Millionen Euro sind als Akuthilfe vorgesehen. Mit dem Geld sollen unter anderem Mehrausgaben im Gesundheitswesen abgedeckt werden. Zudem soll der Bürgschaftsrahmen für die Wirtschaftsförderung um 2,2 Milliarden Euro angehoben werden. Der Landtag soll den dazu nötigen Nachtragshaushalt beschließen. Er tritt dafür zu einer Sondersitzung zusammen. Die Fraktionen werden mit weniger Abgeordneten anwesend sein. Es gelten strenge Hygienemaßnahmen. Das SWR Fernsehen überträgt live ab 9:58 Uhr in einer etwa einstündigen Sendung das Einbringen, die Aussprache und die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes. Auf www.swr.de/rp ist ein Livestream zu sehen. Moderation: Selina Marx Mediathek: Die Sendung gibt es auch auf www.ARDmediathek.de/swr/ Informationen auch auf: http://swr.li/swr-extra-rp-nachtragshaushalt Newsletter "SWR vernetzt": http://x.swr.de/s/swrvernetztnewsletter Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755, sibylle.schreckenberger@SWR.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/7169/4556739 OTS: ...

Rheinland-Pfalz in der Corona-Krise / „Zur Sache Rheinland-Pfalz Extra“ am Do., 26.3.2020, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen

Mainz (ots) - Rheinland-Pfalz in der Corona-Krise. Ein weiteres "Zur Sache Rheinland-Pfalz Extra" zum Thema bringt das SWR Fernsehen am Donnerstag, 26. März 2020, ab 20:15 Uhr / Moderation: Daniela Schick. "Zur-Sache"-Reportage: Kampf gegen das Virus - Leben mit der Kontaktsperre Seit Anfang der Woche 13 gelten in Rheinland-Pfalz noch strengere Regeln im Kampf gegen das Virus. Die Bundesländer haben sich auf ein Kontaktverbot geeinigt. Verstöße werden von Ordnungsamt und Polizei geahndet. Treffen mit mehr als einer Person, die nicht im Haushalt wohnt, sind untersagt. Alle Restaurants, Gaststätten und Friseure sind zu. Die "Zur Sache Rheinland-Pfalz"-Reporter Kai Diezemann und Monja Eigenschenk über das Leben mit der Kontaktsperre. "Zur-Sache"-Serie: Kirn, der Alltag und die Epidemie - Eine Kleinstadt in den Zeiten von Corona Immer wieder waren "Zur...

Pressekonferenz zum Nachtragshaushalt in Rheinland-Pfalz / SWR Extra am 24.3.2020, 15:30 Uhr live im SWR Fernsehen und im Netz

Mainz (ots) - SWR Extra: Voraussichtlich größter Nachtragshaushalt in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und anderen am Di., 24. März 2020, 15:30 Uhr live im SWR Fernsehen für Rheinland-Pfalz, im Stream und als Facebook Live Das Land Rheinland-Pfalz steht davor, den voraussichtlich größten Nachtragshaushalt seiner bisherigen Geschichte zu verabschieden. Das SWR Fernsehen überträgt live die Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Volker Wissing (FDP), Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Ulrike Höfken (Bündnis 90/Grüne) sowie Ministerin der Finanzen, Doris Ahnen (SPD), am Dienstag, 24. März 2020, ab 15:30 Uhr. Auf www.swr.de/rp wird es einen Livestream geben, auf Facebook.com/swraktuell ein Facebook Live. Im Studio steht Gernot Ludwig aus der SWR Redaktion Landespolitik für...

Gesetzliche Rente ist Stabilitätsanker in der Krise

Berlin (ots) - Zur geplanten Anhebung der Renten erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Es ist ein sehr positives Signal in unsicheren Zeiten, dass die Renten zum 01. Juli 2020 in Westdeutschland um 3,45 Prozent und in den neuen Ländern um 4,20 Prozent erhöht werden sollen. Die Rentenversicherung erweist sich erneut als Stabilitätsanker in Krisenzeiten." Pressekontakt: SoVD-Bundesverband Pressestelle Stralauer Str. 63 10179 Berlin Tel.: 030/72 62 22 129/ Sekretariat -123 Fax: 030/72 62 22 328 E-Mail: pressestelle@sovd.de Twitter: @sovd_bund Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/43645/4554547 OTS: SoVD Sozialverband Deutschland Original-Content von: SoVD Sozialverband Deutschland, übermittelt durch news aktuell

SWR Extra: Corona-Solidarität im Südwesten / Freitag, 20. März 2020, 18:15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz (ots) - Die Corona-Krise verändert das Leben von Millionen Menschen im Südwesten. Doch trotz aller Einschränkungen geht das Leben weiter. Auch dank etlicher Alltagsheldinnen und -helden, die dafür sorgen, dass alte Menschen versorgt werden, dass Lebensmittelläden weiter geöffnet sind, dass Nachbarn miteinander in Kontakt bleiben. Mit welchen Gefühlen gehen die Menschen im Südwesten in das erste Frühlingswochenende in Corona-Zeiten? Wie gehen Prominente aus dem Sendegebiet mit der Situation um? Das "SWR Extra" zeigt auch, wie sich der Sender auf die Krise einstellt. SWR-Intendant Kai Gniffke steht im Studio Rede und Antwort. Moderation: Birgitta Weber Ab 20:15 Uhr gibt es ein "ARD Extra", später folgt eine weitere Ausgabe von "SWR Extra" zum Thema. Mediathek: Die Sendungen sind auch auf www.ardmediathek.de/swr/ zu sehen. Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929...

Swat.io: Kostenloser Zugang zu Social Media Management Tool für NGOs und soziale Vereine

Wien (ots) - Wiener Unternehmen unterstützt Hilfsorganisationen in Zeiten von Corona mit Social Media Krisenpaket Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, die Kommunikation aufrechtzuerhalten und aktuelle News sowie zeitnahen Support auch in Sozialen Medien anzubieten. Mit ihrem Social Media Krisenpaket ermöglicht das Wiener Software-Unternehmen Swat.io NGOs, NPOs und Charity-Organisationen in Österreich, Deutschland und der Schweiz die kostenfreie Nutzung ihres gleichnamigen Social Media Management Tools, um sie bei ihren besonderen Herausforderungen in der Kommunikation auf Social Media während der Corona-Krise zu unterstützen. Die Social Media Kommunikation in Zeiten von #Covid19 aufrecht erhalten Das Corona-Virus stellt Politik und Gesellschaft vor immense Herausforderungen und gerade in solchen Krisenzeiten ist zeitnahe und transparente Kommunikation essentiell. Soziale Medien spielen hierbei eine wesentliche Rolle und unter anderem NGOs und Hilfsorganisationen sind aktuell extrem...

BW-Trend: CDU auf Rekordtief / Wirtschaftliche Stimmung trübt sich ein / Corona-Krisenmanagement überwiegend positiv bewertet

Stuttgart (ots) - Repräsentative Umfrage im Auftrag von Südwestrundfunk (SWR) und Stuttgarter Zeitung Stuttgart. Die CDU rutscht in der politischen Stimmung in Baden-Württemberg auf ein Rekordtief. Wäre bereits am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die CDU auf 23 Prozent der Stimmen, so das Ergebnis des neuen BW-Trends des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag von SWR und Stuttgarter Zeitung. Im Vergleich zur vorigen Umfrage im September 2019 bedeutet das ein Minus von 3 Prozentpunkten. Das ist der niedrigste Wert, der jemals bei einem BW-Trend für die CDU gemessen wurde. Die Grünen büßen im Vergleich zur Septemberumfrage 2 Prozentpunkte ein, würden aber mit 36 Prozent klar die stärkste Kraft bleiben. Die AfD läge aktuell bei 14 Prozent (+2 Prozentpunkte). Die SPD kann sich von ihrem Tief bei der Septemberumfrage erholen und käme auf 11 Prozent (+3). Die FPD läge...

Beatrix von Storch: „Etablierte Parteien für Gewalt gegen AfD-Politiker mitverantwortlich“

Berlin (ots) - Auf das Auto des kommissarischen Berliner AfD-Notvorstands Nicolaus Fest ist ein Brandanschlag verübt worden. Ebenfalls in der Nacht zu Dienstag wurde in Berlin-Reinickendorf eine von der AfD für Veranstaltungen zuweilen genutzte Gaststätte angegriffen. Die Anschläge kommentiert Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: "Die etablierten Parteien haben mit ihrer Diffamierungskampagne gegen die AfD ein Klima geschaffen, von dem sich Extremisten legitimiert fühlen, mit Gewalt gegen Mitglieder und Politiker der AfD vorzugehen. Die völlig enthemmten verbalen Angriffe gegen die AfD sind - wie wir immer häufiger erleben müssen - die Vorstufe zur politisch motivierten Gewalt gegen Andersdenkende. Ausgeführt werden diese Anschläge von Schlägern, Brandstiftern und sonstigen Kriminellen und "Menschen mit Haltung" - von den Hilfstruppen der etablierten Parteien auf der Straße, um mit brutaler Gewalt die AfD kleinzukriegen. Für die AfD hat...

Mal ehrlich … wie gefährlich ist Corona? / SWR Bürgertalk am Mittwoch, 11. März 2020, ab 22 Uhr im SWR Fernsehen / Bürger*innen, Expert*innen...

Mainz (ots) - Das Corona-Virus breitet sich auch in Deutschland weiter aus. Die Zahl der Infizierten steigt und mit ihr die Zahl der Krisensitzungen in der Politik, in Sportverbänden, in der Wirtschaft. "Wie gefährlich ist Corona?" lautet die Frage im SWR Bürgertalk "mal ehrlich ..." am 11. März 2020, wenn Moderator Florian Weber mit seinen Gästen diskutiert. Auf allen Ebenen wächst die Verunsicherung in Bezug auf die neuartige Infektion. Supermärkte berichten von Hamsterkäufen, mit denen sich Konsumenten auf Lebensmittelknappheit und eventuelle Quarantäne zuhause vorbereiten wollen. Wie gefährlich ist das Corona-Virus tatsächlich? Was kommt noch auf uns zu? Wie schütze ich mich vor Ansteckung? Wie ist es, in Quarantäne zu leben? Mit diesen und weiteren Fragen wendet sich Moderator Florian Weber im SWR Bürgertalk "mal ehrlich ......

SWR extra: Richtungsentscheidung – Der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz / 15-minütige Sondersendung zur Wahl in Mainz am Di., 3.3.2020, ab 18:15 Uhr im...

Mainz (ots) - Wer wird neuer Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz? Diese Frage wird sich am 3. März in Mainz entscheiden. In der ersten Märzwoche treffen die 69 Mitglieder der Bischofskonferenz zu ihrer Vollversammlung zusammen, um turnusgemäß nach sechs Jahren einen neuen Vorsitzenden aus ihren Reihen zu wählen. Der amtierende Vorsitzende Kardinal Reinhard Marx hat erklärt, aus Altersgründen nicht für eine weitere Amtszeit bereit zu stehen. Wer wird Nachfolger von Kardinal Marx? Doch wer könnte ihm nachfolgen? Wird die Wahl auf einen eher liberalen, reformorientierten Bischof fallen oder wird sich ein Vertreter des eher konservativen Lagers durchsetzen? Der neue Vorsitzende übernimmt die Führung in schwierigen Zeiten: Themen wie sexueller Missbrauch, die Rolle der Frau und die Diskussion um den Zölibat sowie ein andauernder Mitgliederschwund sind große Herausforderungen, denen sich die katholische Kirche weiter stellen muss. Das SWR...

„Report Mainz“ / Verteidigungspolitiker Pflüger: „Nur noch zehn Eurofighter der Bundeswehr im Moment einsetzbar“ / Dienstag, 25.2.2020, 21:45 Uhr im Ersten

Mainz (ots) - Derzeit stünden der Bundeswehr nur zehn funktionsfähige Eurofighter zur Verfügung. Das sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Tobias Pflüger, im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Grund seien unter anderem Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung. Die Aussagen Pflügers bestätigte auch ein zweiter Verteidigungspolitiker im Gespräch mit "Report Mainz", der aber namentlich nicht genannt werden will. Auf Anfrage des ARD-Politikmagazins will sich das Bundesverteidigungsministerium dazu nicht äußern. Man könne "Informationen nicht weitergeben, wenn dadurch grundgesetzlich geschützte Interessen bzw. Rechte berührt bzw. verletzt würden". Derzeit gibt es 140 Eurofighter in der Flotte der Bundeswehr. Damit wäre nur jedes vierzehnte Kampfflugzeug einsatzbereit. Im aktuellen Rüstungsbericht des Bundesverteidigungsministeriums wird der Jagdflieger aber als "das Rückgrat der Luftwaffe zur Erfüllung der nationalen und der Bündnisverpflichtungen" dargestellt. "Erschreckender Zustand" bei...

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