Wahlen

Bergisch Gladbach (ots) - Die Vereinten Nationen erklärten 2007 den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie. Ein Gedenktag, der die Menschen - auch schon im Kindesalter - dafür sensibilisiert, dass Demokratie ein sehr hohes Gut und alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist. Im Rahmen der vom Verein RockID gestarteten Initiative "Digitales Lernen in der Grundschule" setzt sich VoteBase, Anbieter und Entwickler der Blockchain-basierten Wahl-App, im neuen Schuljahr 2022/2023 aktiv für Demokratiebildung in der Grundschule ein. Über 100 Schulklassen haben sich deutschlandweit bereits zu dem Projekt angemeldet. VoteBase, Anbieter und Entwickler einer Blockchain-basierten Wahl-App zur Durchführung von digitalen Wahlen, hat es sich zur Aufgabe gemacht, Demokratie zu fördern und zu schützen. Gerade in Zeiten, in denen Angriffe auf die demokratische Grundordnung immer mehr Raum gewinnen,...

Berlin (ots) - "Wir gratulieren Jimmie Åkesson und seinen Schwedendemokraten zu ihrem sensationellen Erfolg bei der Parlamentswahl. Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, aber offenbar werden die Schwedendemokraten zweitstärkste Kraft. Es scheint eine konservative Mehrheit für Schweden zu geben. Eine Zeitenwende für das skandinavische Land. Die überbordende Kriminalität und eine ungebremste Migration haben die Schweden zum Umdenken gebracht, dass die seit Langem regierenden Sozialdemokraten keine Politik mehr im Sinne der normalen Schweden machen. Mit dem Erfolg der Schwedendemokraten, 1988 gegründet, schwenkt ein weiteres europäisches Land ab von dem linksliberalen Kurs der vergangenen Jahre. Und das ist gut so." Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel Bundessprecher der Alternative für Deutschland Die Teuerungen sind die Folge schlechter Politik. https://www.afd.de/preistreiber-stoppen/ Pressekontakt: Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle Schillstraße 9 / 10785 Berlin Telefon: 030 -...

Mainz (ots) - Energiekrise und Teuerungsrate setzen die Regierung aktuell unter Druck. Auf ihrer Klausurtagung hatten die Spitzenvertreter der Koalition zuletzt Einigkeit demonstriert. Eine Mehrheit von 52 Prozent ist allerdings der Meinung, dass das Verhältnis in der Bundesregierung zwischen SPD, Grünen und FDP eher schlecht ist, 38 Prozent halten es für eher gut (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Dennoch zweifelt nur eine Minderheit (32 Prozent) daran, dass die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2025 halten wird. Projektion: Union jetzt stärkste Kraft Die deutlich zurückgegangene Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung macht sich auch bei der Projektion bemerkbar: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 19 Prozent (unverändert) und die CDU/CSU auf 28 Prozent...

Luanda (Angola) (ots) - Nach Auszählung der Stimmen hat die stärkste Oppositionspartei Angolas, "Nationale Union für die totale Unabhängigkeit Angolas (UNITA)" die Wahl gegen die seit 47 Jahren regierende MPLA verloren. Adalberto Costa Júnior, Präsident der UNITA erklärte daraufhin, dass seine Partei die von der Nationalen Wahlkommission (CNE) veröffentlichten vorläufigen Ergebnisse nicht anerkennen werde. Gleichzeitig forderte er seine Wähler und die Bürger Angolas dazu auf, trotz ihrer Unzufriedenheit über das Wahlergebnis die Ruhe zu behalten. Schon Monate vor dem Wahlkampf deutete es sich an, dass es im Wahlkampf und der Wahl in Angola nicht sauber zugehen wird. UNITA-Präsident Adalberto Costa Júnior, begründete die Anfechtung der Wahl anhand von Unregelmäßigkeiten, die in mindestens drei Provinzwahlkreisen aufgetreten seien, darunter die Hauptstadt Luanda, Moxico im Osten, sowie...

Leipzig (ots) - Am Tag nach der sächsischen Kommunalwahl steht fest, wer die durchaus mächtigen Landräte sein werden. Bleiben alle Posten weiterhin in CDU-Hand oder gelingt einem Herausforderer die Übernahme? Auch in zahlreichen Rathäusern steht ein Amtswechsel bevor … „Prinz in der Provinz. Sachsen nach den Kommunalwahlen“ heißt es bei „Fakt ist!“ aus Dresden am Montag, 4. Juli: ab 20.30 Uhr als Livestream bei MDR.DE, um 22.10 Uhr im MDR-Fernsehen sowie in der ARD Mediathek. Was schon im Vorfeld der Wahlen auffiel: Frauen bleiben weiterhin die absolute Ausnahme. 35 Männer und 5 Frauen gingen bei den Landratswahlen an den Start. Warum ist das so? Während die Politik deutsche Unternehmen per Gesetz verpflichtet, Führungspositionen mit einem Mindestanteil weiblicher Spitzenkräfte zu besetzen, bleiben kommunale Spitzenämter überwiegend in...

München (ots) - Das Thema: "Neue Regierung, alte Krisen - kann da der versprochene Aufbruch gelingen?" Seit dieser Woche ist die neue Bundesregierung nun im Amt. Ihr Motto: "Mehr Fortschritt wagen". Die Ampel-Parteien haben sich viel vorgenommen: Sie wollen das Land gesellschaftlich wie wirtschaftlich modernisieren und in den kommenden Jahrzehnten klimaneutral machen. Wie kann das angesichts der weiterhin großen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gelingen? Welche von Vizekanzler Robert Habeck angekündigten "Zumutungen" kommen auf die Menschen zu? Trägt die Gesellschaft die ambitionierten Vorhaben der Koalition mit? Wie viel Aufbruch steckt in der Ampel? Und kann sie die aktuellen gesellschaftlichen Spannungen befrieden? Zu Gast bei Anne Will: Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsvizepräsidentin Norbert Röttgen (CDU), Präsidiumsmitglied und Kandidat für den Parteivorsitz Wolfgang Merkel,...

Sie wollen künftig Deutschland lenken, doch das Vertrauen der Bevölkerung haben sie noch nicht, wie der "Gebrauchtwagen-Test" zeigt München (ots) - In wenigen Tagen wählt Deutschland eine/n neue/n Kanzler*in und schon jetzt steht fest: großes Vertrauen haben die Deutschen nicht in die drei Kandidat*innen Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Armin Laschet. Der Datenspezialist CARFAX hat zusammen mit YouGov repräsentativ gefragt, von wem die Deutschen eher keinen Gebrauchtwagen kaufen würden. Das Ergebnis ist für die drei ernüchternd. Der Gebrauchtwagenmarkt hat in Deutschland nicht den besten Ruf, der Ausspruch "Von dem/der würde ich noch nicht einmal einen Gebrauchtwagen kaufen!" ist weit verbreitet und drückt aus, dass man einer Person nicht vertraut. CARFAX, Spezialist für Gebrauchtwagenhistorien, hat daher zusammen mit dem Meinungsforschungsinstitut YouGov bevölkerungsrepräsentativ gefragt: Angenommen, Sie wollen einen Gebrauchtwagen...

Leipzig (ots) - Kurz vor der Landtagswahl fragt der MDR in Sachsen-Anhalt: Was freut die Menschen? Was sorgt sie? Was soll sich verändern? Moderatorin Janett Eger reist durchs Land und kommt mit Bürgerinnen und Bürgern auf dem heimischen Sofa ins Gespräch. Die Reportage, die am Mittwoch, 05.05.2021, um 20.15 Uhr im MDR-Fernsehen in der Reihe „exakt – Die Story“ und schon jetzt in der ARD-Mediathek zu sehen ist, ist Teil des crossmedialen Projekts „Mein Sofa – Meine Meinung. Ein Land vor der Wahl“. Weitere Stimmungsbilder gibt es im Hörfunk sowie online und in sozialen Netzwerken. In wenigen Wochen wählen etwa 1,8 Millionen Menschen in Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Im Superwahljahr 2021 mit Landtagswahlen in mehreren Bundesländern und der Bundestagswahl sprechen Experten davon, dass...

Hamburg (ots) - Mehr als ein Drittel der Befragten trauen keinem der Kandidat*innen zu, Deutschland beim Klimaschutz voranzubringen. Joe Biden trommelt heute die Regierungen zum Online-Klimagipfel zusammen. Klimaschutz ist eines der großen Themen - auch im Bundestagswahlkampf. Allerdings schauen viele Deutsche skeptisch auf die Kanzlerkandidat*innen von Union, SPD und Grünen. Mehr als ein Drittel (36 Prozent) traut keinem der drei zu, Deutschland bei der CO2-Wende voranzubringen. Es gibt aber eine klare Klima-Favoritin: 43 Prozent der Befragten setzen auf Annalena Baerbock (Grüne). Ihre Konkurrenten folgen deutlich abgeschlagen: 9 Prozent trauen das eher Armin Laschet (CDU), 6 Prozent Olaf Scholz (SPD) zu. Das geht aus einer repräsentativen Civey-Umfrage im Auftrag des Klimaschutz-Unternehmens LichtBlick hervor, bei der 2500 Bundesbürger*innen online befragt wurden. Selbst die Wähler*innen von Union...

Mainz (ots) - Nach zähem Ringen ist die K-Frage entschieden: CDU-Chef Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021. Nach dem Machtkampf gilt es, dafür schnell Geschlossenheit in den Schwesterparteien herzustellen. "Was nun, Herr Laschet?" fragen ZDF-Chefredakteur Peter Frey und die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten am Dienstag, 20. April 2021, um 19.20 Uhr im ZDF. Die Sendung ist ab 17.30 Uhr live auf ZDFheute.de und in der ZDFmediathek zu sehen. Die Entscheidung der Union in der K-Frage fiel einen Tag, nachdem die Grünen ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock benannt haben. Bereits seit dem vergangenen August steht mit Olaf Scholz der Kanzlerkandidat der SPD fest. In den kommenden Wochen werden sich die Kanzlerkandidatin der Grünen sowie der SPD-Kanzlerkandidat bei "Was...

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Aus aktuellem Anlass ändert "hart aber fair" das Thema. Das neue Thema: Showdown der Kandidaten - verstolpert die Union das Kanzleramt? Die Gäste werden später bekannt gegeben. Laschet oder Söder - die Union entscheidet über die Kanzlerkandidatur. Wie erfolgreich kann ein Kandidat sein, dessen Kür schon so holprig abläuft? Und wer ist groß genug, um aus dem Schatten von Angela Merkel treten zu können? Wie immer können sich Interessierte auch während der Sendung per Telefon, Fax, Facebook und Twitter an der Diskussion beteiligen und schon jetzt über die aktuelle Internet-Seite (www.hart-aber-fair.de) ihre Meinung und Fragen an die Redaktion übermitteln. Die User können über www.hartaberfair.de während der Sendung live mitreden und diskutieren. So ist "hart aber fair"...

Berlin (ots) - Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Aktionsbündnisses Grüne Zonen ist für 72% der Befragten für ihre Entscheidung bei der Bundestagswahl ausschlaggebend, dass die Bekämpfung der Corona-Pandemie einem wissenschaftlichen fundierten Plan folgt. Von 2504 Befragten antworteten 49% mit "ja, auf jeden Fall" und 23% mit "eher ja" auf die Frage "Ist es für Ihre Entscheidung in der Bundestagswahl ausschlaggebend, ob eine Partei zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einem wissenschaftlich fundierten Plan folgt?". Hochgerechnet auf die 60 Millionen Wahlberechtigten entspricht das 43 Millionen Stimmen und entspricht damit der großen Mehrheit der Gesellschaft. Damit rückt eine nachhaltige und wissenschaftlich fundierte Bekämpfung der Pandemie in den Fokus der Bundestagswahl. Derzeit haben die meisten Parteien mit der Ausarbeitung ihrer Wahlprogramme begonnen. In den...