Hamburg (ots) –
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, 48, droht mit dem Ende der
Großen Koalition. „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar
schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der
Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv“, so
Nahles gegenüber der Wochenzeitung DIE ZEIT. Zwei „veritable
Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig
zugedeckt. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles
überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn
mehr“, so Nahles. Eine große Koalition müsse mehr von sich verlangen,
als es schon zu einem Erfolg zu erklären, „wenn mal eine Woche lang
keine Regierungskrise ist.“
Nahles kritisiert auch das jüngste Agieren der Kanzlerin. Es sei
bisher nicht gelungen, die Koalition in ruhiges Fahrwasser zu
bringen. „Daran hat die Regierungschefin natürlich ihren Anteil“, so
Nahles. Angela Merkel habe als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz.
„Sie hat also viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung
Stabilität zu geben.“ Sie nutze diese Mittel aber nicht. „Ich würde
mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen.“
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