Dienstag, Mai 14, 2024
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Bundesregierung

Nachrichten über Bundesregierung

Agravis Raiffeisen AG freut sich auf ehrlichen Dialog mit Cem Özdemir

Münster (ots) - Der Vorstand der AGRAVIS Raiffeisen AG (https://www.agravis.de/de/) begrüßt, dass die neue Bundesregierung die Weiterentwicklung der modernen Landwirtschaft nun doch in einem eigenständigen Ministerium vorantreibt und gratuliert Cem Özdemir zum neuen Ministeramt. "Wir freuen uns auf den Dialog, um die Bausteine der im Koalitionsvertrag beschriebenen Transformation in die Umsetzung zu bringen - zum Nutzen von Landwirtschaft; Agrarhandel und den Verbraucherinnen und Verbrauchern", sagt der AGRAVIS-Vorstandsvorsitzende Dr. Dirk Köckler. "Die in dem Regierungsprogramm verankerte finanzielle Unterstützung des Tierwohls verstehen wir als dringend erforderliche Überführung der Gedanken der Borchert-Kommission in politisches Handeln", so Köckler weiter. Auch die Zugewandtheit der Ampelparteien zu Fortschrittstechnologien im Pflanzenbau (https://www.agravis.de/de/pflanzenbau/) bietet er als Diskussionsgrundlage für zukunftsfähige Landwirtschaft an. "Die Positionierung im Koalitionsvertrag deutet darauf hin, dass die neue Bundesregierung...

Bundespresseamt (BPA) schließt Rahmenvertrag mit ZANATTA media für den Bereich „Stellenanzeigen & Personalmarketing“

Berlin (ots) - Ab dem 01.01.2022 verantwortet ZANATTA die Beratung, strategische Mediaplanung sowie Umsetzung von Stellenanzeigen und Maßnahmen der Arbeitgeberkommunikation der Bundesregierung mit dem Schwerpunkten Personalmarketing für über 70 Bedarfsträger, die sich aus Ministerien, Bundesämtern, Bundesanstalten und bundesnahe Einrichtungen zusammensetzen. Der Vertrag, mit einer Laufzeit von 2 Jahren, ist mit einem Maximalbudget von 35 Mio. Euro beziffert. Bei dem Pitch wurde erstmalig die Trennung zwischen Planung und Einkauf aufgehoben, um Spezialwissen kleinerer Agenturen besser zu nutzen. Damit übernehmen die Agenturen aller 3 ausgeschreibenen Lose die Umsetzung von der Planung bis zur Abrechnung. ZANATTA hatte sich als Bietergemeinschaft gemeinsam mit der Agentur ORCA Affairs, speziell auf das Los "Stellenanzeigen & Personalmarketing" beworben. Innerhalb der Bietergemeinschaft wird ZANATTA als Lead agieren und die Bereiche Beratung, strategische...

Joachim Kuhs: Einstellung der Staatsleistungen würde Kirche guttun

Berlin (ots) - Die Ampelkoalitionäre wollen die millionenschweren Staatsleistungen ablösen, die die beiden großen Kirchen von vierzehn Bundesländern erhalten, das meldet die Welt. Joachim Kuhs, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Bundesvorstand der Christen in der AfD, kommentiert das Vorhaben der Ampel-Koalitionäre wie folgt: "Wie SPD-Altkanzler Schröder vor ihm, verzichtete auch der neue sozialdemokratische Kanzler Scholz bei seinem Amtseid auf das 'So wahr mir Gott helfe'. Seine neue Ampelregierung will sogleich mit 'christlichen' Traditionen brechen, die bis ins vorvergangene Jahrhundert zurückreichen, und die Staatszahlungen an die Amtskirchen 'ablösen'. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich in ihrer Verfassung verpflichtet, Religionen und Weltanschauungen neutral zu begegnen. Der Staat wirkt zwar mit Religionsgemeinschaften zusammen, etwa beim Schulunterricht, darf sich aber selbst nicht zu einer Religion bekennen und sich mit ihr...

Logistikkommando der Bundeswehr unterstützt bei der Hochwasserkatastrophe in Deutschland

Bonn (ots) Das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt ist seit dem 16. Juli 2021, mit seinen kompletten logistischen und pioniertechnischen Fähigkeiten in die Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe und die Hilfe für unsere betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger eingebunden. Dazu wurden auch die im gesamten Bundesgebiet verteilten Lagereinrichtungen in eine permanente Ausgabebereitschaft versetzt, um verzugslos benötigtes Material wie Feldbetten und Zelte für den Transport in die Katastrophengebiete an Erft und Ahr bereitzustellen. Es werden aber nicht nur die zivilen Hilfsorganisationen vor Ort unterstützt, sondern auch eingesetzte Bundeswehrkräfte sowie teilweise selbst von der Hochwasserkatastrophe betroffene Einrichtungen und Liegenschaften der Bundeswehr. Die Menschen vor Ort erfahren auch unmittelbare Hilfe bei der Beseitigung von Trümmern und Behebung von Schäden. Derzeit sind 340 Soldatinnen und Soldaten des Logistikkommandos der Bundeswehr unmittelbar vor...

Bundesregierung bringt Gesetzentwurf zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder auf den Weg

Berlin (ots) - Heute hat die Bundesregierung die Voraussetzungen geschaffen, um eines der Flaggschiffprojekte der Koalition in dieser Legislatur für mehr Vereinbarkeit und mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung umzusetzen. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter kann endlich eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita für viele Familien wieder aufklafft, wenn die Kinder eingeschult werden. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder schafft perspektivisch dafür Abhilfe. Ab August 2026 sollen zunächst alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Anspruch darauf haben, ganztägig gefördert zu werden. Der Anspruch wird in den Folgejahren um je eine Klassenstufe ausgeweitet. Damit hat ab August 2029 jedes Grundschulkind der Klassenstufen 1-4 einen Anspruch auf ganztägige Betreuung. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: "Der Rechtsanspruch auf Ganztag ist ein Meilenstein in der...

Corona-Hilfe: Luftwaffe fliegt Sauerstofferzeugungsanlage nach Indien

Wunstorf / Niedersachsen (ots) - Die Luftwaffe setzt ihre Hilfsflüge im Auftrag des Auswärtigen Amtes fort. Mit zwei Transportflugzeugen vom Typ Airbus A400M wird eine Sauerstofferzeugungsanlage des Sanitätsdienstes der Bundeswehr nach Neu-Delhi geflogen. Indien ist besonders von der raschen Ausbreitung einer Coronamutation betroffen und hat Deutschland um Unterstützung gebeten. Die Kofinanzierung und Abwicklung des Hilfeinsatzes erfolgt über den Europäischen Katastrophenmechanismus (EUCPM). Am Mittwoch, den 5. Mai 2021, und am Donnerstag, den 06. Mai 2021, starten die Transportflüge vom Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf. Medizinisches Fachpersonal des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wurde bereits am 01. Mai 2021 mit einem Airbus A350 der Flugbereitschaft BMVg nach Neu-Delhi geflogen. Sie bereiten den Aufbau und den Betrieb der Sauerstofferzeugungsanlage vor und bleiben dann für bis zu zwei Wochen in Indien,...

K-Frage entschieden: „Was nun, Herr Laschet?“ im ZDF

Mainz (ots) - Nach zähem Ringen ist die K-Frage entschieden: CDU-Chef Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021. Nach dem Machtkampf gilt es, dafür schnell Geschlossenheit in den Schwesterparteien herzustellen. "Was nun, Herr Laschet?" fragen ZDF-Chefredakteur Peter Frey und die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten am Dienstag, 20. April 2021, um 19.20 Uhr im ZDF. Die Sendung ist ab 17.30 Uhr live auf ZDFheute.de und in der ZDFmediathek zu sehen. Die Entscheidung der Union in der K-Frage fiel einen Tag, nachdem die Grünen ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock benannt haben. Bereits seit dem vergangenen August steht mit Olaf Scholz der Kanzlerkandidat der SPD fest. In den kommenden Wochen werden sich die Kanzlerkandidatin der Grünen sowie der SPD-Kanzlerkandidat bei "Was...

Mehr Infrastruktur in der Logistik zur Stärkung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte / Das Materiallager Eudenbach und das Munitionslager Lorup nehmen am 01.04.21 ihren Versorgungsbetrieb...

Bonn (ots) - Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland haben sich grundlegend geändert. Die Bundeswehr hat darauf mit verschiedenen Trendwenden reagiert. Die Entwicklung hin zu mehr Personal und Material bedeutet aber einen erhöhten Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur, auch für die Logistik der Streitkräftebasis. Bereits im Januar 2019 hatte die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen entschieden, die Kapazitäten zur raschen Verfügbarkeit von Bundeswehrmaterial und Munition im Rahmen der Wiederausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu erhöhen. Hierzu werden in Deutschland in den kommenden Jahren bis 2029 insgesamt acht ortsfeste logistische Lagereinrichtungen wieder in Betrieb genommen. Dazu gehören fünf Materiallager und drei Munitionslager. In jedes Lager wurden für die Wiedereröffnung ca. 1,5 Millionen Euro für Renovierungsarbeiten und kleinere technische Anpassungen investiert. Den...

Karliczek: Forschung macht klimafreundliche Stahlproduktion in Deutschland möglich

Berlin (ots) - Bundesregierung verabschiedet das "Handlungskonzept Stahl" Hochwertiger Stahl ist zentraler Rohstoff zahlreicher deutscher Schlüsselbranchen. Ob für den Anlagen- und Maschinenbau oder die Automobilindustrie - die Stahlindustrie ist Erfolgsgarant für den Standort Deutschland. Dabei steht die Stahlbranche in starkem globalem Wettbewerb und vor tiefgreifenden Herausforderungen, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Heute hat das Bundeskabinett das Handlungskonzept Stahl verabschiedet. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Ich möchte, dass wir auch künftig in Deutschland eine starke Stahlindustrie mit ihren hochwertigen Arbeitsplätzen haben. Damit uns das gelingt, gilt es jetzt die Weichenstellung im Sinne einer langfristig starken, international wettbewerbsfähigen und klimaneutralen Stahlindustrie vorzunehmen. Der Wissenschaft kommt bei diesem Transformationsprozess eine Schlüsselrolle zu - etwa, wenn es um die Erreichung der Klimaziele geht. Durch den Einsatz von Grünem Wasserstoff aus...

Mineralbrunnen missbilligen erneuten Angriff der Bundesregierung auf Mineralwasser

Bonn (ots) - Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) wendet sich gegen einen erneuten Angriff der Bundesregierung auf das Naturprodukt Mineralwasser. Als Reaktion auf einen am vergangenen Freitag vom Bundespresseamt auf der offiziellen Facebook-Seite der Bundesregierung veröffentlichten Post mit einseitig negativen Aussagen zum Naturprodukt Mineralwasser hat der VDM seinen Unmut in einem an Kanzleramtsminister Helge Braun sowie gleichlautend an vier weitere Bundesministerinnen und Bundesminister gerichteten Schreiben geäußert. "Es ist nicht Aufgabe des Bundespresseamtes, mit einseitiger Werbung für Leitungswasser in den Markt einzugreifen und hierzu in geradezu aktivistischer Manier eine öffentliche Debatte zu führen. Gegen solche staatlichen Eingriffe und eine Bevormundung des Verbrauchers sprechen wir uns jedenfalls noch einmal entschieden aus und sehen uns gezwungen, unsere Kritik auch öffentlich zu machen", erklärt der VDM-Vorsitzende Dr. Karl Tack. Bereits...

Studie von Aurora Energy Research und EnBW identifiziert unterstützendes Maßnahmenpaket für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum

Berlin/Stuttgart (ots) - Konjunkturprogramm der Bundesregierung durch weitere ergänzende Maßnahmen langfristig noch wirksamer machen und den Bedarf an staatlichen Subventionen senken - Lösungsansätze der Energie- und Mobilitätswende können mit Schnittstellenthemen wie Sektorkopplung, Digitalisierung und Cyber-Security verknüpft werden - CO2-neutraler Energiesektor und Digitalisierung sind Basis für die Umstellung auf eine nachhaltige, dekarbonisierte Wirtschafts- und Lebensweise - Administrative Reformen und verbesserte Rahmenbedingungen für private Investitionen sind zentrale Hebel für effizienten Ressourceneinsatz - Verschiedene Programme auf EU-, Bundes- und Landesebene zusammendenken, koordiniert umsetzen und EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands als Chance nutzen Die von der Bundesregierung zur Stützung der Konjunktur in der aktuellen Corona-Krise geplanten Maßnahmen sind aus Sicht von Aurora Energy Research und EnBW ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung....

Die Vernetzung des Wissens der Gesellschaft, um die Probleme unseres Planeten über eine Plattform nachhaltig zu lösen.

Die Welt verändern mit dem richtigen Werkzeug. Die Hack-Crisis-Managment-Plattform kurz HACK-CMP Plattform. Bezieht Experten der verschiedensten Disziplinen ein. Dass dabei manche Entwicklungen auch parallel verlaufen, ist klar . Zum nachhaltigen und schnell greifbaren Erfolg müssen jedoch die besten Lösungen und Ressourcen vernetzt werden, und das macht HACK-CMP. Die Vernetzung erfolgt über eine sichere Internetplattform HACK-CMP. Als Basis leitet die Plattform Erkenntnisse aus vergangenen Krisen ab. Der Zeitstrahl reicht bei zum Beispiel, COVID-19 hundert Jahre zurück (Span. Grippe) und 30 Jahre voraus, um ins Ungewisse zu planen. Gezielte Fragestellungen werden aus HACK-CMP an die Crowd (Gesellschaft) adressiert. Die Plattform ist der Pool für innovative, neue Lösungen und Ansätze, jedoch gefiltert durch Experten. Zitat von Michael Rhein: FORSCHER, WISSENSCHAFTLER UND ERFINDER MÜSSEN GLOBAL ZUSAMMEN ARBEITEN, UM GLOBALE PROBLEME ZU LÖSEN, ICH DENKE NUR SO KOMMEN WIR ZU SCHNELLEN ERGEBNISSEN. MIT DER KOOPERIERENDEN CRISIS-MANAGEMENT-PLATTFORM LEGEN WIR EINEN...

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