Bundesregierung

Holzminden (ots) - Die Vereinten Nationen haben sich beim deutschen Mittelständler Stiebel Eltron aus Niedersachen für sein Engagement zum Klimaschutz bedankt. Hintergrund: Der Hersteller von umweltfreundlicher Haus- und Systemtechnik startete zusammen mit 67 Firmen aus allen Wirtschaftszweigen den bislang größten klimapolitischen Unternehmensappell in Deutschland. Stiebel-Geschäftsführer Dr. Nicholas Matten unterzeichnete den Aufruf "Für Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit: Mit einem Klima-Konjunkturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester machen". Im Dankesschreiben der Vereinten Nationen würdigt die Exekutivsekretärin des UN-Klimasekretariats (UNFCCC), Patricia Espinosa, die zielführende und rechtzeige Aufforderung an die Regierung, wirtschaftliche Maßnahmen zur Lösung der Corona-Krise systematisch mit ehrgeizigen Klimaschutz-Zielen zu verzahnen. Warum wir uns keine Fehlinvestitionen leisten können "Wir freuen uns darüber, dass der von der "Stiftung 2 Grad" initiierte gemeinsame Unternehmensappel auf große Resonanz gestoßen ist und sind stolz, unseren Teil dazu...

Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Bundesbericht Forschung und Innovation Die Bundesregierung hat heute den neuen Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 beschlossen. Der alle zwei Jahre erscheinende Bericht stellt die aktuellen Strukturen, Prioritäten und die Ziele der Forschungs- und Innovationspolitik in Deutschland dar. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Wir sind in Deutschland auch dank der staatlichen Forschungsförderung in vielen Innovations-Bereichen weltweit an der Spitze. Allerdings ist Erfolg in der Vergangenheit kein Garant für die Zukunft. Deutschland ist Innovationsland. Und wir wollen Innovationsland bleiben. Wir werden intensiv daran arbeiten müssen, dass wir die Innovationskraft unseres Landes erhalten können. Gerade weil wir mitten in der Pandemie stecken, müssen wir jetzt den Blick nach vorn richten. Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen als wir reingegangen sind. Das können wir nur...

Hamburg (ots) - Auch in Zeiten von Covid-19 und einer insgesamt unsicheren wirtschaftlichen Situation in Deutschland hat die Bevölkerung beim Thema Umwelt- und Klimaschutz eine eindeutige Meinung: So sollte die Konjunkturförderung der Bundesregierung zur Wiederbelebung der Wirtschaft gezielt umwelt- und klimafreundliche Technologien und Unternehmen fördern. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des Ökostromanbieters LichtBlick im Mai 2020. 62 Prozent der Befragten haben angegeben, dass ihnen bei solch einem Konjunkturprogramm ökologische Kriterien wichtig sind. "Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung räumt dem Klima- und Umweltschutz trotz der Corona-Pandemie weiterhin hohe Priorität ein. Das ist ein klares und starkes Signal, auch an die Politik", so Unternehmenssprecher Ralph Kampwirth. "Ein zukunftsfähiges Konjunkturprogramm muss dem Rechnung tragen. Nicht Wachstum um jeden Preis, sondern Innovation und Klimaschutz...

Mainz (ots) - Am Mittwoch, 6. Mai 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Bundesländer gemeinsam weitere Lockerungen von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt. Alles in allem finden 47 Prozent das, was jetzt an Lockerungen beschlossen wurde, richtig. 11 Prozent meinen, man hätte das schon früher machen sollen und 38 Prozent halten sie für verfrüht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen und Gastronomie Besonders unterstützt werden die Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen: 67 Prozent bezeichnen sie als gerade richtig, 15 Prozent hätten sich das so schon früher gewünscht und 16 Prozent meinen, das komme zu früh. Dass die Bundesländer den Gastronomiebetrieben wie Restaurants und Cafés jetzt mit Einschränkungen erlauben, wieder zu öffnen, finden 52 Prozent richtig, 19...

Bonn (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Peter Tauber, besuchte am Mittwochvormittag 123 von insgesamt 400 Soldatinnen und Soldaten, die derzeit in mehreren Hotels im Köln-Bonner sowie Hannoveraner Raum untergebracht sind. Die Gesamtverantwortung für die Unterbringung trägt die Streitkräftebasis. Staatssekretär Dr. Tauber bedankte sich im Kreise der Soldatinnen und Soldaten vor Ort im Hotel bei den anwesenden Unterstützungsleistenden sowie bei den Hotelmitarbeitern für den großen und unermüdlichen Einsatz und die "tolle Arbeit". Sie alle würden in der Planung und der unmittelbaren Unterstützung wirklich alles tun, um den in den Einsatz nach Mali verlegenden militärischen und zivilen Angehörigen diese 14 Tage in der isolierten Unterbringung so angenehm wie möglich zu gestalten. Im persönlichen Gespräch mit den Kontingentangehörigen konnte Peter Tauber einen Eindruck sowohl...

Mainz (ots) - Corona-Viren werden durch das bisher empfohlene Aufbereitungsverfahren von Atemschutzmasken nicht vollständig abgetötet. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in einem Papier, das dem ZDF-Magazin "Frontal 21" exklusiv vorliegt. Darin heißt es, dass das bisherige von der Bundesregierung befürwortete Aufbereitungsverfahren "nicht ausreicht, um eine vollständige Inaktivierung infektiöser Viruspartikel auf den inkubierten Masken zu erzielen". Die Verfasser des Papiers kommen zu dem Schluss: "Damit kann dieses Verfahren nicht mehr für die Dekontamination von Masken empfohlen werden." Das BfArM fordert deshalb, das aktuelle Aufbereitungsverfahren unverzüglich zu beenden. Darüber berichtet "Frontal 21" in der Sendung am Dienstag, 28. April 2020, 21.10 Uhr, im ZDF. Das Schreiben datiert vom 24. April 2020 und ist an das übergeordnete Bundesgesundheitsministerium gerichtet. Das BfArM empfiehlt...

Bonn (ots) - Im Rahmen der "Hilfeleistung CORONA" nutzt die Bundeswehr vorhandene Lufttransportkapazitäten im Rahmen des SALIS-Vertrages. Mehr als 25 Millionen Schutzmasken fliegt die ukrainische Fluggesellschaft in drei Flügen im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung und zur Unterstützung des Bundesministeriums für Gesundheit von China nach Deutschland. Dabei macht der riesige Umfang der bestellten Ladung den Einsatz von Großraumfrachtflugzeugen des Typs Antonow erforderlich. Diese Großraumfrachtflugzeuge der beiden Typen Antonow An-124 und An-225 stehen der Bundeswehr aufgrund des SALIS-Vertrages zur Verfügung. Die An-225 ist mit ihren sechs Triebwerken das größte Frachtflugzeug der Welt. Informationen zum SALIS-Vertrag Der "Strategic Airlift International Solution"-Vertrag sichert der Bundeswehr seit 2006 den Zugang zu Lufttransportkapazitäten für übergroße und schwere Fracht mit besonderer zeitlicher Dringlichkeit. Weitere NATO-Partnernationen dieses Vertrages sind Belgien, Tschechien, Frankreich, Ungarn,...

Bonn (ots) - Im Corona-Lagezentrum der Streitkräftebasis in Bonn informierte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwochabend über den aktuellen Stand der Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Die Streitkräftebasis koordiniert die Hilfseinsätze der Bundeswehr im Kampf gegen die Ausweitung der Corona-Pandemie in Deutschland. Zuvor hatte sie auf der Hardthöhe an einer Videokonferenz der Verteidigungsminister aller NATO-Partner teilgenommen und sich anschließend zu einem Vier-Augen-Gespräch mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationalen Territorialen Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, getroffen. Die Ministerin fand zum Abschluss ihres Besuchs sehr persönliche Worte des Dankes. Es gebe über alle Bundesländer hinweg eine große Anerkennung für das, was und wie die Bundeswehr geleistet habe bzw. noch leistet. Sie wisse, dass die Bundeswehr einen guten Job mache. Das habe auch mit gut funktionieren Kommandostrukturen zu tun,...

Berlin/Düsseldorf (ots) - Marktführer Securitas Deutschland unterstützt die Forderung des Branchenverbands Berlin. Die Corona-Krise trifft auch die deutsche Sicherheitswirtschaft hart. Sie ist eine der Branchen, für die die gegenwärtige Entwicklung eine besonders einschneidende und schmerzliche Veränderung ihrer Leistungsmöglichkeiten bedeutet. Securitas, nach Umsatz, Beschäftigtenzahl oder Leistungsportfolio Marktführer in Deutschland, erhebt zusammen mit dem Bundesverband BDSW eine Reihe von Forderungen, die erfüllt werden müssen, wenn die Sicherheitsdienstleistungsunternehmen diese bisher nicht vorstellbare Herausforderung überstehen und bewältigen sollen. Eine der wichtigsten davon bekräftigt Herwarth Brune, CEO Securitas Deutschland: "Die Sicherheitsbranche muss endlich als systemrelevant anerkannt werden. Unsere Mitarbeitenden zeigen mit Engagement und Qualität - vor Lebensmittelläden oder Apotheken, in Kliniken oder Flüchtlingseinrichtungen - jeden Tag, wie systemrelevant ihre Arbeit für unsere Gesellschaft ist." In Briefen an die Bundesregierung und Ministerpräsidenten...

Mainz (ots) - Die staatlich angeordneten Maßnahmen in der Corona-Krise gelten zunächst bis 19. April. Einer schnellen Lockerung dieser Vorgaben erteilen die meisten Befragten eine Absage: 55 Prozent sprechen sich dafür aus, diese Maßnahmen, die das tägliche Leben stark einschränken, auch darüber hinaus aufrecht zu erhalten. 29 Prozent fänden eine Lockerung ab diesem Zeitpunkt richtig und nur 5 Prozent plädieren für ein früheres Ende des sogenannten Shutdown (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Wenn es zu einer Aufhebung der Beschränkungen bei einzelnen Maßnahmen kommt, hat für 45 Prozent der Bereich Schule und Kinderbetreuung oberste Priorität. 37 Prozent meinen, als erstes sollten Läden und Geschäfte wieder öffnen dürfen, eine Lockerung des allgemeinen Kontaktverbots steht für 14 Prozent an erster Stelle,...

Berlin (ots) - Neues Programm vorgestellt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt die Antisemitismusforschung in Deutschland. Dazu werden ab dem kommenden Jahr Forschungsverbünde gefördert. Eine entsprechende Förderbekanntmachung wurde am heutigen Dienstag veröffentlicht. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Der wachsende Antisemitismus ist eine Gefahr für unser friedliches Zusammenleben. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Wir müssen uns Extremismus und Hass entgegenstellen und als Gesellschaft zusammenstehen. Wir müssen unsere Demokratie mit ganzer Kraft vor Antisemitismus und Rechtsextremismus schützen. Bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe sind alle gefordert: die staatlichen Institutionen ebenso wie jede und jeder Einzelne. Die Bundesregierung kämpft entschlossen gegen jede Form von Hass, Rassismus und Antisemitismus. Mein Ministerium will noch stärker dazu beitragen, dass wir die Ursachen und die Erscheinungsformen von Antisemitismus...

Berlin (ots) - Am Abend des 1. Aprils 2020 landeten vier Aufklärungs-Tornados auf ihren Heimatflughäfen in Büchel und Schleswig. Für die Tornados endet damit eine über vier Jahre lange Einsatzgestellung bei der Mission "Counter DAESH", in der sie die Koalitionspartner im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" unterstützt haben. Seit der Aufnahme des Flugbetriebs im türkischen Incirlik im Januar 2016 haben die Soldatinnen und Soldaten der 'Tornado-Community' mehr als 7.500 Flugstunden in nahezu 2.500 Einsatzflügen realisiert. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, würdigte die Leistung aller Angehörigen, denen diese große Leistung zu verdanken ist: "Mein Dank und meine besondere Anerkennung gebühren ausdrücklich allen Angehörigen der 'Tornado Community', die gemeinsam mit ihren Familien eine enorme Einsatzlast getragen haben: Mission accomplished! Die gesamte 'Tornado-Community' kann stolz auf...